Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind rund 1,1, Millionen Unterschriften erforderlich, die bis zum 4. Januar 2018 gesammelt werden müssen. In diesem Fall müsste sich der Landtag NRW mit dem Anliegen beschäftigen. Die Sammlung der Unterschriften erfolgt zum einen durch eine freie Unterschriftensammlung, zum anderen legen alle Kommunen in NRW in der Zeit vom 02. Februar bis 07. Juni 2017 Unterschriftenlisten aus. Die Unterschriftslisten für die Gemeinde Hille liegen im Rathaus, Zimmer 51, während der üblichen Öffnungszeiten aus. Darüber hinaus besteht auch an 4 Sonntagen, nämlich dem 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai in der Zeit von 09.00 – 13.00 Uhr die Möglichkeit der Eintragung.
Eintragen dürfen sich nur Bürgerinnen und Bürger, die in der Eintragungsliste verzeichnet sind. Das sind alle Wahlberechtigten zur Landtagswahl (also die Bürgerinnen und Bürger, die am 07. Juni das 18. Lebensjahr vollendet haben) und mindestens 16 Tage vor dem Eintragungsstichtag in der Gemeinde Hille wohnen. Ein entsprechender Ausweis ist mitzubringen. Eintragungsberechtigte, die nicht das Rathaus aufsuchen wollen, haben die Möglichkeit, bis zum 30. Mai einen sog. Eintragungsschein zu beantragen. Anträge sind persönlich oder schriftlich (nicht telefonisch) im Rathaus der Gemeinde Hille, Zimmer 51, zu stellen. Auch eine Antragstellung per E-Mail ist möglich. Hierfür wird in Kürze ein entsprechender Vordruck auf der Homepage der Gemeinde Hille unter www.hille.de freigeschaltet.
Für Rückfragen zum Volksbegehren steht Herr Bernd Küchhold im Rathaus unter der Rufnummer 0571 / 40 44 251 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zur Verfügung.
Quelle: www.hille.de
