„Die Gemeinde Hille konnte in den vergangenen Jahren von den günstigen konjunkturellen Rahmenbedingungen profitieren“, so Michael Esken. “In der Folge hat sich die Haushaltssituation im Vergleich zur letzten überörtlichen Prüfung verbessert. Hille hat gute Voraussetzungen, um sich für die Herausforderungen der kommenden Jahre aufzustellen.“
Für die kommenden Jahre rechnet die Gemeinde mit negativen Jahresergebnissen. Auch die Ausgleichsrücklage wird voraussichtlich 2025 aufgebraucht sein. Auch wenn die Ist-Ergebnisse wie in den letzten Jahren ggf. besser ausfallen als geplant, wird diese Entwicklung das Eigenkapital und die Liquiditätslage belasten. Daraus erwächst Handlungsbedarf, die Haushaltssituation wieder zu verbessern. „Neben weiteren Konsolidierungsbemühungen sollte die Gemeinde dabei auch ihre Verschuldung im Blick behalten“, empfiehlt Markus van der Zee von der gpaNRW. „Bereits jetzt ist diese auf Konzernebene überdurchschnittlich, und zur Finanzierung der geplanten Investitionen werden neue Kredite erforderlich sein.“
Hille weiterhin stark in der Vergabe und Korruptionsprävention
Im Vergabewesen arbeitet die Gemeinde eng mit der zentralen Vergabestelle des Kreises Minden-Lübbecke zusammen. Dies bietet gute Voraussetzungen für rechtssichere und wirtschaftliche Vergabeverfahren. Weniger umfangreiche Beschaffungen führen die Fachbereiche in Eigenregie durch. Dafür sollte die Gemeinde verbindliche Vorgaben machen, um eine einheitliche Durchführung und Dokumentation sicherzustellen. Besonderes Augenmerk sollte sie dabei auf eine konsequente Trennung der Zuständigkeiten für die Auftragsvergabe und spätere Umsetzung der Maßnahme legen. Dies gilt auch für die Vergaben, die in Zusammenarbeit mit dem Kreis durchgeführt werden.
Auch bei der Korruptionsprävention ist die Gemeinde grundsätzlich gut aufgestellt. Die Dienstanweisung muss zwar aktualisiert werden – trotzdem ist sie in Verbindung mit dem Umsetzungskonzept eine gute Grundlage für zielgerichtete Vorbeugemaßnahmen. „Die Gemeinde sollte allerdings ihr Konzept stärker mit Leben füllen“, so Holger Pohl. „Dies betrifft insbesondere die regelmäßige Aktualisierung der Schwachstellenanalyse zur Festlegung der korruptionsgefährdeten Bereiche der Verwaltung.“
Hille treibt Digitalisierung an Schulen voran
Die Ausstattung mit Informationstechnik an Schulen ist bedarfsgerecht und modern. Grundlage dafür ist ein aktueller Medienentwicklungsplan. Dieser bietet verbindliche Rahmenbedingungen für eine effiziente und vorausschauende Steuerung der Schul-IT. Die Vorgehensweise bei Neu- und Ersatzbeschaffungen ist eindeutig geregelt und erfolgt über einen zentralen Ansprechpartner. Dadurch stellt die Gemeinde eine homogene Geräteausstattung sicher. Dies erleichtert die Betreuung und den Support.
Die im Medienentwicklungsplan festgelegten Quoten werden teilweise übererfüllt. Glasfaseranschlüsse und eine durchgängige Anbindung der Unterrichtsräume mittels WLAN erfüllen die Anforderungen an eine zeitgemäße Digitalisierung. Handlungsbedarf besteht hinsichtlich der noch unterdurchschnittlich ausgeprägten IT-Sicherheitsstrukturen.
Friedhofsverwaltung begegnet dem Wandel im Bestattungsverhalten
Im Bereich des Friedhofswesens verwaltet die Gemeinde neun kommunale Friedhöfe. Bedingt durch die große Gemeindefläche und die Siedlungsstruktur ist dies deutlich mehr, als die meisten anderen kleinen kreisangehörigen Kommunen zu betreuen haben. „Wegen dieser Umstände sind die Herausforderungen, der sich die Friedhofsverwaltung zu stellen hat, besonders hoch“, stellt Holger Pohl von der gpaNRW fest. „Hinzu kommt der auch in Hille festzustellende Wandel in der Bestattungskultur, der die Zahlen der Urnenbestattungen und die Nachfragen zu pflegefreien Grabarten in die Höhe steigen lässt.“
Hille hat darauf reagiert und bereits 2023 ein Friedhofsentwicklungskonzept verabschiedet. Dadurch hat die Gemeinde die Voraussetzungen für eine zielgerichtete Belegungssteuerung und eine Konzentration der Bestattungen auf Kernflächen geschaffen. Unterstützend wirken kann dabei der Einsatz der vorhandenen Fachsoftware. „Durch die Nutzung von Kennzahlen könnte sie die zielgerichtete Steuerung verbessern“, so Holger Pohl. „Zudem kann die IT alle Friedhofsflächen entsprechend der verschiedenen Nutzungsarten abbilden.“
Bürgermeister Michael Schweiß erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Angesichts der vielen Herausforderung, die in den letzten Jahren hier vor Ort gemeistert werden mussten, ist die Lage in Hille noch nicht so dramatisch wie man es hätte erwarten können. Wir sind in vielen Bereichen gut aufgestellt, um auch die Zukunft erfolgreich gestalten zu können. Aber es gilt wachsam zu sein und sich immer wieder an neue Rahmenbedingungen anzupassen. Angesichts der Herausforderung des Fachkräftemangels muss die interkommunale Zusammenarbeit einen zentralen Stellenwert einnehmen.“
Infos zur gpaNRW und deren turnusgemäßen Prüfung
Die gpaNRW hat die Gemeinde Hille im Rahmen der turnusgemäßen Prüfung aller kleinen kreisangehörigen Kommunen mit einer Einwohnerzahl von 10.001 bis 18.000 in folgenden Handlungsfeldern geprüft:
- Finanzen
- Vergabewesen
- Informationstechnik an Schulen
- Ordnungsbehördliche Bestattungen
- Friedhofswesen
Alle Feststellungen und Empfehlungen der gpaNRW zu den thematischen Handlungsfeldern sind im Prüfungsbericht für die Gemeinde Hille zusammengefasst.
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit 15. September 2023 Bürgermeister a.D. Michael Esken.
Die ausführlichen Prüfungsberichte mit allen Handlungsfeldern und Empfehlungen veröffentlicht die gpaNRW unter www.gpa.nrw.de.
Quelle: Gemeinde Hille
